§ 1 Geltung
(1) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher und Unternehmer sein.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Daneben gelten für Unternehmer auch die Regeln für Verbraucher, sofern diese die Bestellung nicht in ihrer Eigenschaft als Unternehmer tätigen.
§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Eine Registrierung ist optional. Der Kunde kann auch ohne eine Registrierung die Webseite nutzen. Die Registrierung zu dem Shopsystem erfolgt kostenlos. Zur Anmeldung füllt der Kunde elektronisch das auf unserer Webseite vorhandene Anmeldeformular aus und schickt uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung erhält der Kunde einen einmalig gültigen Anmeldelink an seine E-Mail Adresse gesendet.
(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder unter „Mein Konto“ auf der Webseite löschen. Allein mit der Registrierung auf unserer Webseite besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
§ 3 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In unserem Webshop, in Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern nur eine Aufforderung an den Kunden ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung in unserem Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Unsere Vertragsannahme erklären wir Ihnen ausdrücklich oder durch Auslieferung der Waren oder durch Zahlungsaufforderung - je nachdem, was zuerst eintritt - bis zum Ablauf des fünften Werktages, welcher auf die Bestellung folgt. Offerieren wir Ihnen bereits zuvor die Möglichkeit, die Bestellung konkret zu zahlen, gilt dies als unser verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem wählbaren Zahlungsmittel an Sie, das Sie durch die Zahlung annehmen können, wobei der Vertrag durch Ihre Zahlung zu Stande kommt.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile mit ein. Zu den Preisen kommen Versandkosten hinzu.
(2) Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben sofort versandfertig.
(3) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal. Bei der Zahlungsart Vorkasse erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung unsere Bankverbindung. Die Zahlung hat binnen 10 Werktagen auf unser Konto zu erfolgen. Nach Eingang der Überweisung verschicken wir die Ware gemäß der angegebenen Lieferzeit. Bei der Zahlung mittels Kreditkarte/Paypal, wird Ihr Kreditkartenkonto/Paypalkonto nach der Annahme des Angebots durch uns belastet und so dann die Ware gemäß angegebener Lieferzeit versendet. Zur Absicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(4) Bei der Lieferung in die Schweiz und das außereuropäische Ausland können Zölle und Steuern anfallen.
(5) Kunden, die als Unternehmer handeln, haben während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 5 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in der Regel ab unserem Lager oder durch Abholung. Eine Abholung der Ware durch den Kunden ist nur möglich, sofern zuvor ein Termin vereinbart worden ist.
§ 6 Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
§ 7 Datenschutz
Eine detaillierte Datenschutzerklärung ist auf unserer Webseite unter „Privatsphäre und Datenschutz“ zu finden.
§ 8 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ARSAT GmbH, Hauptstrasse 35, 76596 Forbach, Telefon: 07228 969197-0 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An : ARSAT GmbH, Hauptstrasse 35, 76596 Forbach, Telefon: 07228 969197-0
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 9 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 10 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Rastatt.
(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.